Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 25.03.2004 - B 9 VS 1/02 R

  Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - truppenärztliche Behandlung - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.11.2005 - L 13 VS 24/03

  Entsprechend diesen gesetzlichen Bestimmungen ist für die vorliegend streitige Anerkennung von Schädigungsfolgen eine dreigliedrige Kausalkette zu prüfen (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 25. März 2004, B 9 VS 1/02 R, SozR 4-3200 § 81 Nr. 1): Ein mit dem Wehrdienst zusammenhängender schädigender Vorgang muss zu einer primären Schädigung geführt haben, die wiederum die geltend gemachten Schädigungsfolgen bedingt hat.
• BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94

  Kannversorgung bei Ungewißheit über den Ursachenzusammenhang zwischen einer …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.11.2005 - L 13 VS 24/03

  Denn zur Gewährung der Kannversorgung müssen nach einer nachvollziehbaren wissenschaftlichen Lehrmeinung Erkenntnisse vorliegen, die für einen generellen, in der Regel durch statistische Erhebungen untermauerten Zusammenhang zwischen der Wehrdienstverrichtung bzw. den wehrdiensteigentümlichen Verhältnissen und der festgestellten Erkrankung sprechen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 1995, 9 RV 17/94, SozR 3-3200 § 81 Nr. 13).
• BSG, 20.09.1977 - 8 RU 24/77

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.11.2005 - L 13 VS 24/03

  Dieser Feststellung der Wahrscheinlichkeit sind die Erkenntnisse der herrschenden medizinischen Lehrmeinung zugrunde zu legen (so BSG, Urteil vom 20. September 1977, 8 RU 24/77, und Beschluss vom 26. Februar 1997, 9 BV 221/96, jeweils bei Juris, unter Hinweis auf die vom Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung herausgegebenen "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz", Nr. 38 Abschnitt II, aktueller Stand: 2005).
• BSG, 26.02.1997 - 9 BV 221/96

  Anforderungen an die Bezeichnung unzureichender Sachaufklärung als …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.11.2005 - L 13 VS 24/03

  Dieser Feststellung der Wahrscheinlichkeit sind die Erkenntnisse der herrschenden medizinischen Lehrmeinung zugrunde zu legen (so BSG, Urteil vom 20. September 1977, 8 RU 24/77, und Beschluss vom 26. Februar 1997, 9 BV 221/96, jeweils bei Juris, unter Hinweis auf die vom Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung herausgegebenen "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz", Nr. 38 Abschnitt II, aktueller Stand: 2005).

• LSG Berlin-Brandenburg, 17.01.2013 - L 11 VS 35/10

  Soldatenversorgung: Ausgleich für Wehrdienstbeschädigung; truppenärztliche …

  Im anschließenden Berufungsverfahren vor dem Landessozialgericht Berlin (L 13 VS 24/03) reichte der Beigeladene insbesondere eine augenärztliche Stellungnahme des Augenarztes Dr. D vom 26. Juli 2003 zu den Gerichtsakten.

  Insoweit verweise die Kammer auf die Ausführungen in dem Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 15. November 2005 (L 13 VS 24/03, Seiten 7 f.).

  Der Senat hat die Gerichtsakten des Sozialgerichts Berlin S 33 VS 73/00 (Az. beim Landessozialgericht Berlin L 13 VS 24/03; Az. beim BSG zunächst B 9a VS 15/05 B, Az. nach Zulassung der Revision B 9a/9 VS 4/06 R), S 45 VS 101/11 WA (Az. zuvor S 45 VS 268/08) und des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg L 13 VS 3/10 ZVW (Az. des Sozialgerichts Berlin S 40 VS 95/02 ; Az. beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg zunächst L 13 VS 21/06; Az. beim BSG zunächst B 9 VS 5/08 B, Az. nach Zulassung der Revision B 9 VS 3/09 R) beigezogen.

• OVG Schleswig-Holstein, 20.08.2008 - 3 LB 59/01

  Anerkennung einer elektromagnetischen Hypersensibilität "durch ionisierende …

  Es darf nicht nur eine theoretische Möglichkeit des Zusammenhangs bestehen, sondern vielmehr eine "gute Möglichkeit", die sich in der wissenschaftlichen Medizin nur noch nicht so zur allgemeinen Lehrmeinung verdichtet hat, dass von gesicherten Erkenntnissen gesprochen werden kann (vgl. BSG…, Urteil vom 10. November 1993, 9/9a RV 41/92, BSGE 73, 190, 193 = SozR 3-3200 § 81 Nr. 9; LSG Berlin-Brandenburg , Urteil vom 15.11.2005 - L 13 VS 24/03-, zitiert nach [...] Rz. 19).